Künstlersozialkasse: Zumindest im Koalitionsvertrag verankert

Der Freibrief wollte es wissen – und veröffentlichte in der vergangenen Ausgabe vor der Bundestagswahl eine Umfrage, wie denn die Parteien zur Künstlersozialkasse stehen. Beide Regierungsparteien hatten geantwortet (wenn es auch bei der SPD etwas länger gedauert hatte). Bereits vor der Wahl hatten sich beide – SPD und CDU – für den Bestand der KSK ausgesprochen und damit den Vorstößen von Wirtschaftsverbänden zur Abschaffung der Kasse widersprochen. So soll es auch die nächsten Jahre bleiben, das steht zumindest im Koalitionsvertrag. Beide sprachen sich auch in der Freibrief-Umfrage für eine gemeinsame Finanzierung durch Unternehmen und Freie aus. Insofern gibt die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag dieses durchaus wieder. Hier zur Lektüre der Text aus dem Koalitionsvertrag:

„Soziale Absicherung von Künstlern
Die Koalition wird sich in der kommenden Legislaturperiode für die soziale Absicherung von Kreativen und Künstlern einsetzen und für weitere Verbesserungen sorgen. Lücken in der sozialen Absicherung von Künstlern werden wir identifizieren und Lösungen entwickeln.
Wir werden die Künstlersozialkasse erhalten und durch eine regelmäßige Überprüfung der Unternehmen auf ihre Abgabepflicht hin dauerhaft stabilisieren. Dafür müssen wir einen weiteren Anstieg der Künstlersozialabgabe verhindern. Dies setzt voraus, dass alle abgabepflichtigen Unternehmen ihren Beitrag leisten.
Ein effizientes Prüfverfahren soll die Belastungen für Wirtschaft und Verwaltungen minimieren und Abgabegerechtigkeit herstellen. Dabei wollen wir auch die Abgrenzung von ehrenamtlicher und künstlerischer Tätigkeit schärfen.“

Aber zwei Dinge seien noch nachbemerkt: Hier legen sich beide Koalitionäre nur für eine Legislaturperiode fest, eine Sozialversicherung braucht jedoch langfristige Sicherheit. Spannend ist weiterhin die Aussage der SPD, die sich ebenfalls in den Freibrief-Antworten findet: „Die SPD sieht darüber hinaus die Notwendigkeit einer besseren Absicherung von prekärer Selbstständigkeit, von der besonders viele in der Kulturwirtschaft Tätige betroffen sind.“
Stimmt – auch dazu gibt’s einen Beitrag in diesem Freibrief. Aber im Koalitionsvertrag haben wir dazu nichts gefunden. Dabei wäre das Thema richtig spannend und notwendig.

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