Koalitionsvertrag zur Künstlersozialkasse

Auf Seite 132 des Koalitionsvertrags der 18. Legislaturperiode zwischen CDU, CSU und SPD heißt es zur Künstersozialkasse:

Soziale Absicherung von Künstlern
Die Koalition wird sich in der kommenden Legislaturperiode für die soziale Absicherung von Kreativen und Künstlern einsetzen und für weitere Verbesserungen sorgen. Lücken in der sozialen Absicherung von Künstlern werden wir identifizieren und Lösungen entwickeln.
Wir werden die Künstlersozialkasse erhalten und durch eine regelmäßige Überprüfung der Unternehmen auf ihre Abgabepflicht hin dauerhaft stabilisieren. Dafür müssen wir einen weiteren Anstieg der Künstlersozialabgabe verhindern. Dies setzt voraus, dass alle abgabepflichtigen Unternehmen ihren Beitrag leisten.
Ein effizientes Prüfverfahren soll die Belastungen für Wirtschaft und Verwaltungen minimieren und Abgabegerechtigkeit herstellen. Dabei wollen wir auch die Abgrenzung von ehrenamtlicher und künstlerischer Tätigkeit schärfen.

Hier gibt es den ganzen Koalitionsvertrag.
Der verdi-Freibrief hatte bereits über die Wahlprogramme der einzelnen Parteien zur Künstersozialkasse sowie eine Petition zur Überprüfung der Unternemensabgaben bereichtet.

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