Archiv der Kategorie: Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse – Die Basics

Seit Jahrzehnten hat sich eigentlich am Prinzip der Künstlersozialkasse nichts geändert. Insofern ist dies ein Beitrag weniger für alte Hasen denn für Einsteiger in den Beruf – denn ohne die KSK sähe es bei der Sozialversicherung schwierig aus für viele Medienschaffende.

Die Grundlage: Die Künstlersozialkasse ist die PFLICHTversicherung für Journalisten und Mäler, für Schauspieler und Musikanten jedweder Art. Sie alle gehören rein – berühmte Tatort-Kommissare (so sie als freischaffende Schauspieler arbeiten) ebenso wie der Bildhauer aus Solingen, der Buchautor aus Bielefeld und all die anderen. Bedingung: Sie üben die künstlerische Tätigkeit nicht Weiterlesen

KSK: Nichts für „schwierige Fälle“

Die Prüferinnen und Prüfer der Künstlersozialkasse lieben klare Fälle. Wer aber im Journalismus immer knapperes Auskommen findet, demjenigen (oder derjenigen) droht die soziale Schieflage. Allein der Gesetzgeber könnte helfen – doch die Parteien scheinen sich kaum für die Künstler und deren Versicherung zu interessieren.

Es hat die Schlagzeilen beherrscht – und es wird sie wohl weiter beherrschen. Unsere Medienorgane berichten von Redaktionsschließungen, von Journalisten, die sich neue Arbeit suchen müssen. Viele von ihnen können und wollen vom Journalismus nicht lassen. Das ist auch gut so, ist der Journalismus doch ein Beruf, der Überzeugungstäter braucht.

Aber in solchen Situationen droht das Versicherungs-Chaos – und eventuell Weiterlesen

Petition zur KSK

Wo geht’s hin mit der Künstlersozialkasse. Unternehmensvertreter fordern die Abschaffung, sehen sie doch die Existenz unter anderem von Kleinbetrieben bedroht. Denn auch die müssen Verwerter-Abgaben zahlen – aktuell knapp über 4 Prozent der gezahlten Honorare. Lässt sich also der Handwerker Anzeigen, Flyer und ähnliches texten und gestalten, dann sind die 4 Prozent Abgabe der Sargnagel für die Schreinerei. So klingt’s auf jeden Fall. Doch leider ist es oft anders herum: Die Unternehmen „vergessen“ einfach das Bezahlen.

Hier fehlt es an kontinuierlichen Kontrollen. Und darum gibt es die Weiterlesen

Petition zur KSK hat erste Hürde genommen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, der Deutsche Tonkünstlerverband und andere Organisationen haben die Petition 43188 zur Künstlersozialkasse unterstützt. Vor wenigen Minuten endete die Zeichnungsfrist. Mit über 70.000 Unterstützerinnen und Unterstützern wurde die notwendige Hürde von 50.000 Unterschriften spielend genommen. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags ist nun gezwungen, sich mit dem Anliegen der Petenten auseinanderzusetzen. Eine öffentliche Anhörung gilt als wahrscheinlich.

Artikel 17 des Grundgesetzes - PetitionsrechtGrundgesetzes - Petitionsrecht

Artikel 17 des Grundgesetzes – Petitionsrecht

Beantragt wurde, dass die Deutsche Rentenversicherung gesetzlich dazu verpflichtet wird, im Rahmen ihrer Betriebsprüfungen zu kontrollieren, ob Unternehmen ihrer Abgabeverpflichtung nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz nachkommen (wir berichteten).

Falls der Petitionsausschuss zur Auffassung gelangt, dass der Petition entsprochen werden kann, wird dies dem Petenten mitgeteilt. Der Petitionsausschuss gibt eine entsprechende Empfehlung ab. Der Deutsche Bundestag beschließt, ob er dieser Empfehlung folgt.

Falls hingegen der Petitionsausschuss zu der Überzeugung gelangt, dass die Petition keinen Erfolg haben kann, kann dies dem Petenten mitgeteilt werden. Sofern dieser seine Petition aufrecht erhält, wird die Angelegenheit dem Deutschen Bundestag zur Abstimmung übergeben.

Wichtig: Die Bundesregierung ist wegen des Grundsatzes der Gewaltenteilung nicht verpflichtet, dem Beschluss des Deutschen Bundestages oder der Empfehlung des Petitionsausschusses zu folgen.

Dem Petitionsausschuss gehören 25 Abgeordnete verschiedener Parteien an. Aus NRW sind

im Petitionsausschuss vertreten.

Angriffe auf die Künstlersozialversicherung zurückweisen

 

Offener Brief an Ministerin von der Leyen

Offener Brief an Ministerin von der Leyen

In einem offenen Brief haben Vertreter der Versicherten im Beirat der Künstlersozialkasse (KSK) die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, dringend gebeten, eine Steuerung des Projekts “Optimiertes Meldeverfahren in der Sozialversicherung (oms)” sicherzustellen, die dem vom Ministerium proklamierten politischen Ziel, die Künstlersozialversicherung zu stabilisieren, Rechnung trägt.

Bereits seit Anfang 2012 wird dieses Projekt unter maßgeblicher Beteiligung der Arbeitgeberverbände von der Informationstechnischen Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) hinter verschlossenen Türen vorangetrieben. So ist es der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gelungen einen “Optimierungsvorschlag” im Projekt unterzubringen, der mit den Meldeverfahren in der Sozialversicherung nichts zu tun hat, aber geeignet wäre, die Künstlersozialversicherung (KSVG) insgesamt zu gefährden: Danach sollte die Künstlersozialabgabe nicht mehr von den Auftraggebern der Künstler und Publizisten an die Künstlersozialkasse abgeführt werden. Vielmehr soll es Sache der Künstler und Publizisten selbst sein, ihren Auftraggebern diese Abgabe (quasi des Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung) in Rechnung zu stellen und an die KSK abzuführen. Diese Pflicht zum Inkasso von Beiträgen soll nach den Vorstellungen der BDA alle Künstler und Publizisten treffen, nicht nur die nach dem KSVG versicherten.

Als Vorschlag zum Abbau von Bürokratie ist das Verfahren offensichtlich untauglich, weil Weiterlesen