Archiv der Kategorie: Künstlersozialkasse

KSK im Petitionsausschuss des Bundestages

Am 6. August endete eine außerordentlich erfolgreiche Petition zum Erhalt der Künstlersozialkasse (KSK). Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner forderten, dass die Deutsche Rentenversicherung gesetzlich dazu verpflichtet wird zu kontrollieren, ob auch die Unternehmen ihrer Abgabeverpflichtung nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz nachkommen. Ohne regelmäßige Kontrollen bestünde die Gefahr, dass mehr und mehr Unternehmen die Abgaben nicht zahlen und der Beitragssatz für ehrliche Unternehmen stark ansteige. Hierdurch, so die Sorge des Petenten, könne die KSK insgesamt in Gefahr geraten. Zuletzt ist die Abgabe von 3,9 Prozent auf 5,2 Prozent gestiegen. Wir berichteten hier, hier und hier.

Nachdem die Petition mehr als 70.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden hatte, kam es heute zu einer Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestags. Der Petent Hans-Jürgen Werner erklärte, dass es verschiedene Gründe gäbe, wenn Unternehmen die Abgabe nicht zahlen. Einige hätten tatsächlich noch nie von der Abgabe gehört, andere taktierten nach dem Motto, abwarten und eventuell nachzahlen. Weiterlesen

Künstlersozialkasse: Zumindest im Koalitionsvertrag verankert

Der Freibrief wollte es wissen – und veröffentlichte in der vergangenen Ausgabe vor der Bundestagswahl eine Umfrage, wie denn die Parteien zur Künstlersozialkasse stehen. Beide Regierungsparteien hatten geantwortet (wenn es auch bei der SPD etwas länger gedauert hatte). Bereits vor der Wahl hatten sich beide – SPD und CDU – für den Bestand der KSK ausgesprochen und damit den Vorstößen von Wirtschaftsverbänden zur Abschaffung der Kasse widersprochen. So soll es auch die nächsten Jahre bleiben, das steht zumindest im Koalitionsvertrag. Beide sprachen sich auch in der Freibrief-Umfrage für eine gemeinsame Finanzierung durch Unternehmen und Freie aus. Insofern gibt die Weiterlesen

Koalitionsvertrag zur Künstlersozialkasse

Auf Seite 132 des Koalitionsvertrags der 18. Legislaturperiode zwischen CDU, CSU und SPD heißt es zur Künstersozialkasse:

Soziale Absicherung von Künstlern
Die Koalition wird sich in der kommenden Legislaturperiode für die soziale Absicherung von Kreativen und Künstlern einsetzen und für weitere Verbesserungen sorgen. Lücken in der sozialen Absicherung von Künstlern werden wir identifizieren und Lösungen entwickeln.
Wir werden die Künstlersozialkasse erhalten und durch eine regelmäßige Überprüfung der Unternehmen auf ihre Abgabepflicht hin dauerhaft stabilisieren. Dafür müssen wir einen weiteren Anstieg der Künstlersozialabgabe verhindern. Dies setzt voraus, dass alle abgabepflichtigen Unternehmen ihren Beitrag leisten.
Ein effizientes Prüfverfahren soll die Belastungen für Wirtschaft und Verwaltungen minimieren und Abgabegerechtigkeit herstellen. Dabei wollen wir auch die Abgrenzung von ehrenamtlicher und künstlerischer Tätigkeit schärfen.

Hier gibt es den ganzen Koalitionsvertrag.
Der verdi-Freibrief hatte bereits über die Wahlprogramme der einzelnen Parteien zur Künstersozialkasse sowie eine Petition zur Überprüfung der Unternemensabgaben bereichtet.

Wahl-Stolper-Fragen zur KSK

bundestagswahl-83934Die Künstlersozialkasse ist des Öfteren in der Kritik, stramme Wirtschaftsverbände fordern sogar hin und wieder deren Abschaffung. Dabei ist die KSK das zentrale Element der sozialen Absicherung von Medienschaffenden und Künstlern. Der Freibrief wollte darum wissen, wie es denn zumindest um das verbale Engagement der größeren Parteien steht – fünf Parteien (CDU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE) wurden angemailt, um Antwort gebeten und bei Bedarf nach einer Woche noch einmal erinnert. Eine Längenvorgabe gab es übrigens nicht, jeder konnte schreiben, was ihm oder ihr wichtig war.

Der Freibrief dokumentiert die Antworten ungekürzt, damit sich jeder seine Meinung bilden kann.

Frage 1: Die Künstlersozialkasse (KSK) ist seit

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