Angriffe auf die Künstlersozialversicherung zurückweisen

 

Offener Brief an Ministerin von der Leyen

Offener Brief an Ministerin von der Leyen

In einem offenen Brief haben Vertreter der Versicherten im Beirat der Künstlersozialkasse (KSK) die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, dringend gebeten, eine Steuerung des Projekts “Optimiertes Meldeverfahren in der Sozialversicherung (oms)” sicherzustellen, die dem vom Ministerium proklamierten politischen Ziel, die Künstlersozialversicherung zu stabilisieren, Rechnung trägt.

Bereits seit Anfang 2012 wird dieses Projekt unter maßgeblicher Beteiligung der Arbeitgeberverbände von der Informationstechnischen Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH (ITSG) hinter verschlossenen Türen vorangetrieben. So ist es der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gelungen einen “Optimierungsvorschlag” im Projekt unterzubringen, der mit den Meldeverfahren in der Sozialversicherung nichts zu tun hat, aber geeignet wäre, die Künstlersozialversicherung (KSVG) insgesamt zu gefährden: Danach sollte die Künstlersozialabgabe nicht mehr von den Auftraggebern der Künstler und Publizisten an die Künstlersozialkasse abgeführt werden. Vielmehr soll es Sache der Künstler und Publizisten selbst sein, ihren Auftraggebern diese Abgabe (quasi des Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung) in Rechnung zu stellen und an die KSK abzuführen. Diese Pflicht zum Inkasso von Beiträgen soll nach den Vorstellungen der BDA alle Künstler und Publizisten treffen, nicht nur die nach dem KSVG versicherten.

Als Vorschlag zum Abbau von Bürokratie ist das Verfahren offensichtlich untauglich, weil es zu einer drastischen Steigerung der Melde- und Abrechnungsvorgänge führen wird. Es geht vielmehr darum, die Durchsetzung des bisher von den Auftraggebern der KSK geschuldeten Beitragsanteils Künstlern und Publizisten zu überantworten. Da diese absehbar – wie Erfahrungen mit der Fassung des KSVG aus dem Jahr 1983 beweisen – dazu nicht oder nur selten in Lage sein werden, ist mit einem weitgehenden Ausfall des Beitrags der Auftraggeber zur Künstlersozialversicherung zu rechnen. Es geht sichtlich nicht um Bürokratiekosten, sondern um einen frontalen Angriff auf das Finanzierungssystem der Künstlersozialversicherung.

Deshalb sollte die Bundesministerin von der Leyen auch die Instrumentalisierung des Projekts oms für sachfremde Ziele der BDA unverzüglich stoppen.

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